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Software-Patente abgelehnt
Das europäische Parlament hat den Vorschlag der EU-
Kommission, Software-Patente einzuführen, abgelehnt.
Die Abgeordneten waren sich großteils einig, dass die
Bestimmungen in dieser Form zu weitreichend seien.
Reine Software, Datenverarbeitung und computer-
gestützte Geschäftsmethoden sollten vom Patent-
schutz ausgeklammert werden, so das EU-Parlament.
Die Dachorganisation großer Elektronikkonzerne wie
Siemens, Sony, Grundig und Microsoft befürchtet
nun, dass aufgrund des abgeänderten Gesetzes-
vorschlages keine Erfindungen im Bereich der
Datenverarbeitung gemacht werden, da diese als
nicht schützenswert angesehen werden. Der
Entwurf geht nun an den EU-Ministerrat.
Quelle: "IT-News Newsletter"
Das europäische Parlament hat den Vorschlag der EU-
Kommission, Software-Patente einzuführen, abgelehnt.
Die Abgeordneten waren sich großteils einig, dass die
Bestimmungen in dieser Form zu weitreichend seien.
Reine Software, Datenverarbeitung und computer-
gestützte Geschäftsmethoden sollten vom Patent-
schutz ausgeklammert werden, so das EU-Parlament.
Die Dachorganisation großer Elektronikkonzerne wie
Siemens, Sony, Grundig und Microsoft befürchtet
nun, dass aufgrund des abgeänderten Gesetzes-
vorschlages keine Erfindungen im Bereich der
Datenverarbeitung gemacht werden, da diese als
nicht schützenswert angesehen werden. Der
Entwurf geht nun an den EU-Ministerrat.
Quelle: "IT-News Newsletter"