Hat jemand Erfahrung mit der Anmeldung von Gebrauchsmustern?

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    Hat jemand Erfahrung mit der Anmeldung von Gebrauchsmustern beim DPMA?

    - Was passiert, wenn das Gebrauchsmuster rechtswidrig ist? (z.B. schon vergeben, nicht schützbar etc.)
    - Wie lange dauert es, bis das Muster angemeldet ist?

    danke.
    Dieses Schreiben wurde automatisch erstellt und ist ohne Unterschrift gültig.

  • #2
    die anmeldung dauert ca. 6 - 8 wochen.
    es ist deine aufgabe zuvor zu prüfen / prüfen zu lassen, ob derartiges bereits angemeldet wurde. ggf. recherche beim patentamt oder entsprechenden anwalt beauftragen.
    h.a.n.d.
    Schmalle

    http://impressed.by
    http://blog.schmalenberger.it



    Wichtige Anmerkung: Ich habe keine Probleme mit Alkohol ...
    ... nur ohne :-)

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