Entscheidung über Softwarepatente

Der 17. Februar könnte zum Entscheidungstag über die Zukunft der umstrittenen Richtlinie über die Patentierbarkeit "computerimplementierter Erfindungen" werden. Im nun voll entbrannten Machtkampf zwischen den EU-Gremien über die weitere Behandlung des ver

2005-02-07 00:00:00 2005-02-07 00:00:00 admin

Der 17. Februar kÃ¶nnte zum Entscheidungstag Ã¼ber die Zukunft der umstrittenen Richtlinie Ã¼ber die Patentierbarkeit "computerimplementierter Erfindungen" werden. Im nun voll entbrannten Machtkampf zwischen den EU-Gremien Ã¼ber die weitere Behandlung des verfahrenen Projekts sind fÃ¼r den Donnerstag in anderthalb Wochen bereits gleich mehrere wichtige Termine anberaumt worden. Denn nachdem der Rechtsausschuss des EU-Parlaments Mitte vergangener Woche die Weichen auf Neustart fÃ¼r das komplette Verfahren gestellt hat, ist der Graben hin zur Kommission und zum Rat zunÃ¤chst deutlich grÃ¶Ãer geworden. Nun ist ein Wettrennen im Gange, wer zuerst seine Position rein formell durchsetzen kann.

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